PM | Wärmewende kann starten

14. Juni 2023

Anlässlich der Einbringung des Gebäudeenergiegesetzes in den Deutschen Bundestag, erklärt Erhard Grundl, Straubinger MdB und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Der Umstieg auf zukunftsfeste, bezahlbare und klimafreundliche Wärme kommt. Ich bin froh, dass die Ampelkoalition nun das Gebäudeenergiegesetz auf den parlamentarischen Weg bringt und somit noch vor der parlamentarischen Sommerpause einen wichtigen Meilenstein für den Klimaschutz beschließen wird.

Für viele Menschen besonders in Niederbayern spielt das Heizen mit Holz oder Pellets eine wichtige Rolle, ist Teil ihrer regionalen Identität und als Rohstoff aus der regionalen Forstwirtschaft vor Ort vorhanden und soll deswegen auch weiter einen Beitrag leisten und sollen als 65% Erneuerbare angerechnet werden. Daneben wird ein besonderes Augenmerk daraufgelegt, dass niemand mit notwendigen Neuinvestitionen überfordert wird und der Umbau sozial ausgestaltet wird. Sowohl für Eigentümer als auch Vermieter und Mieter wird es eine entsprechende Förderkulisse geben, so dass jeder im Land gute Anreize haben wird, in moderne Heizungssysteme zu investieren.

Gleichzeitig wird das Gebäudeenergiegesetz mit der kommunalen Wärmeplanung gekoppelt. Damit tritt zunächst der Staat in Vorleistung und die Bürgerinnen und Bürger werden umfassend über mögliche Unwirtschaftlichkeit, sowie die CO2- Bepreisung von entsprechenden unmodernen Heizungen informiert.

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