PM | Stipendien sind keine Lösung für Soloselbständige
23. Juli 2020
Zu der heute von der Kulturstaatsministerin angekündigten Aufstockung der Stipendienfonds als Lösung für die existenzbedrohende Situation der Soloselbständigen im Kulturbereich, erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Kulturausschuss:
Stipendien sind keine Lösung für die existenzbedrohende Situation vieler Soloselbständige im Kulturbereich, wie die Kulturstaatsministerin uns jetzt glauben machen will. Für viele geht es jetzt darum, ihr Essen und ihre Krankenversicherung zahlen zu können, da in den Hilfspaketen des Bundes keine Erstattung der Lebenshaltungskosten vorgesehen sind.
Ein Schlag ins Gesicht für die Soloselbständigen ist daher die Aussage der Kulturstaatsministerin, dass „vor allem Stipendien die Kreativen zur produktiven künstlerischen Tätigkeit motivieren“. Geht die Kulturstaatsministerin wirklich davon aus, dass unsere Kulturschaffenden in der Krise unmotiviert zu Hause sitzen? Das wäre fatal.
Wir fordern ein Existenzgeld von 1.200 Euro monatlich für Soloselbständige und freie Kulturschaffende, mindestens für die Dauer der Krise, und insbesondere für die, die noch immer von Auftrittsverboten betroffen sind und zukünftig sein werden. Damit könnten auch die Lebenshaltungskosten gedeckt werden. Denn wer sein Essen bezahlen kann, der kann sich wieder um seine/ihre Kunst kümmern und sich auch auf Stipendien bewerben – Motivationsratschläge der Kulturstaatsministerin bedarf es dafür nicht.
Die Aufstockung der sehr gut arbeitenden Stipendienfonds ist daher nicht falsch – als komplementäre Förderung. Aber nicht als Allheilmittel für die Situation der Soloselbständigen. Da muss die Bundesregierung endlich handeln.
