PM | Sonderfonds Kultur muss endlich kommen
21. Mai 2021
Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, erklärt:
Es geht los. Am Wochenende öffnen die Kultureinrichtungen wieder in den ersten Bundesländern. Insbesondere für die Veranstaltungsbranche ist dies eine gute Nachricht, auch wenn es bspw. für Clubs und Livemusikspielstätten zunächst nur draußen „losgehen“ kann, und zwar mit maximal 250 Personen und den gängigen Hygienevorkehrungen.
Was aber immer noch fehlt ist der bereits im letzten Jahr angekündigte Sonderfonds Kultur von Finanzminister Scholz, der den Neustart der Kultur unterstützen soll. Hier wird die Veranstaltungsbranche wieder alleine gelassen.
Seit Monaten ist bekannt, dass Öffnungen angesichts der notwendigen Auflagen anfangs nicht wirtschaftlich sein können. Nach Monaten der Nicht-Einnahmen, folgt jetzt das Minus-Geschäft. Als Lösung hatten wir bereits im Herbst 2020 einen Schutzschirm gefordert, der Ausfälle und Fehleinnahmen kompensiert, um Kultur wieder ermöglichen zu können.
Finanzminister Olaf Scholz hatte die Idee aufgenommen und bereits Ende November 2020 einen Sonderfonds Kultur ankündigt, der genau das beinhalten sollte: Eine Ausfallsicherung und einen Wirtschaftlichkeitsbonus, der einspringt, wenn Veranstaltungen nur mit Verlusten durchgeführt werden können.
Bei der Ankündigung blieb es. In den vergangen sechs Monaten hat es der Finanzminister nicht geschafft, den Sonderfonds einzurichten. Dabei ist bekannt, dass 2,5 Milliarden dafür im Topf sind. Es fehlen allerdings die Kriterien für die Ausschüttung. Planungssicherheit sieht anders aus.
Der Sonderfonds für die Veranstaltungswirtschaft muss jetzt schnell umgesetzt werden. Sonst bleiben die Unternehmen auf der Strecke, die bis hierhin durchgehalten haben. Und es bleibt still hierzulande!
