PM | Freiheits- und Einheitsdenkmal
28. Juni 2018Zur aktuellen Debatte über das Einheitsdenkmal erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Chris Kühn, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik:
Dieser offensichtliche erneute Versuch von Herrn Kahrs und seinen Kolleginnen und Kollegen aus der SPD, das Freiheits- und Einheitsdenkmal über durchschaubare Manöver zu stoppen, ist ein Skandal. Die SPD torpediert an dieser Stelle die Arbeit des Deutschen Bundestages und ignoriert vorhandene Beschlusslagen. Es entbehrt jeder sachlichen Logik, weshalb die Mittel für dieses Denkmal nicht freigegeben werden. Sowohl die Staatsministerin für Kultur und Medien, Frau Grütters, als auch das Bundesfinanzministerium haben grünes Licht gegeben. Als Parlamentarier können wir nur sagen: diese Aktion ist peinlich und nicht mehr vermittelbar.
Gerade in der heutigen Zeit brauchen wir eine starke Kulturpolitik, die deutliche Zeichen für Demokratie und Freiheit setzt. Dazu gehört das beschlossene Einheitsdenkmal, das an eine freiheitliche Bewegung erinnert. Herr Kahrs spielt hier mit den Gefühlen der Menschen, die 1989 friedlich demonstriert haben. Und er brüskiert die Demokratie. Denn es gab zwei Wettbewerbe, verschiedene Anhörungen im Kulturausschuss und zwei Bundestagsbeschlüsse, die im Ergebnis die Waage vor dem Humboldt Forum hervorbrachten. Wir fordern die SPD dazu auf, das Freiheits- und Einheitsdenkmal nicht länger zu blockieren und zu hintertreiben.
