PM | Erhard Grundl fordert: Lückenlose Breitbandversorgung für gleichwertige Lebensverhältnisse
3. Mai 2019
Zum Abschluss der Fraktionsklausur, die sich unter anderem mit dem Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ beschäftigt hat, erklärt Erhard Grundl, niederbayerischer Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Die Benachteiligung des ländlichen Raumes beim Ausbau der digitalen Infrastruktur bemerkt jeder, der auf dem Land lebt und arbeitet. Im „Breitbandatlas“ des Bundesverkehrsministeriums stechen weite Teile Niederbayerns und der Oberpfalz optisch sofort heraus, denn hier ist der Ausbau deutschlandweit mit am schlechtesten.
Die unzureichende Breitbandversorgung macht Bürger*innen und Unternehmen gleichermaßen zu schaffen. Niederbayern und die Oberpfalz haben mit ihren zahlreichen Firmen, von denen viele Weltmarktführer auf ihrem Gebiet sind, den Anspruch darauf, echte High-Tech Regionen zu werden. Startups müssen auch auf dem Land beste Voraussetzungen für die Entwicklung ihrer Ideen haben, damit sie nicht zur Abwanderung in die Städte gezwungen sind. Davon sind wir leider meilenweit entfernt.
Die Bundesregierung hat es trotz aller Versprechungen nicht geschafft, diesen Missstand entschieden anzugehen. Das seit Jahren CSU-geführte Bundesverkehrsministerium, das für den digitalen Ausbau zuständig wäre, versenkt lieber Milliarden in fragwürdigen Straßenbauprojekten. Und obwohl die Menschen beispielsweise im bayerischen Wald oder im Rottal nur wenig Fortschritt beim Breitbandausbau erleben, lobpreist die CSU sich für ihre offensichtlich unzureichende digitale Förderstrategie in gewohnter Manier selbst.
Der Zugang zu schnellem Internet ist eine Frage der Lebensqualität. Außerdem dürfen Unternehmen in ländlichen Regionen keinerlei Standortnachteile entstehen. Daher fordere ich einen schnellen, konsequenten und lückenlosen Breitbandausbau im ländlichen Raum. Nur so kann es gelingen, die Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land effektiv und nachhaltig anzugleichen.
