PM | Bundeshaushalt widerspiegelt die Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik

Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik im Bundeshaushalt 2023 erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik:

„Die Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) widerspiegelt sich auch im Bundeshaushalt 2023. Mit einem Plus von 31,3 Mio. Euro gegenüber dem Haushalt 2022 kommt die AKBP auf 1,058 Mrd. Euro und damit auf ein neues Rekord-Niveau! Kürzungen gegenüber dem Haushaltsentwurf sind damit mehr als kompensiert. Das begrüße ich sehr, denn gerade in Zeiten großer globaler Krisen und angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine brauchen wir die AKBP, die Dialogfenster auch dann offen halten kann, wenn andere Kommunikationswege abgebrochen sind. Meinen herzlichen Dank an die Ampel-Haushälter*innen für diese wichtige Stärkung der AKBP, insbesondere an meine Kollegin Jamila Schäfer.

Dabei liegt die Bedeutung der AKBP in ihrer Arbeit für Verständigung und einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Die Kulturmittler der AKBP ermöglichen Kultur-, Bildungs- und Wissenstransfers, Jugendaustausch, Sprachkurse, Unterstützungsleistung beim Kulturgutschutz im In- und Ausland in Kriegsgebieten ebenso wie als Schutz vor Umweltkatastrophen an. Im Rahmen der AKBP werden außerdem Schutzprogramme für Künstler*innen und Journalist*innen im Exil oder der Studienaustausch angeboten. Zudem werden die deutschen Auslandsschulen und die Partnerschulen weiter gefördert.

So wird etwa der Etat der Goethe Institute um 15,1 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr erhöht. 14 Mio. sind davon bis zur Vorlage eines Reformkonzepts zur Stärkung außenpolitischer Zielsetzungen der Institute vorerst gesperrt. Die drohenden Schließungen mehrerer Goethe Institute weltweit sind damit klar abgewendet.
Die Alexander-von-Humboldt Stiftung zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit in der Forschung erhält ein Plus von 6,5 Mio. Euro und der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) 31 Mio. Euro zusätzlicher Mittel. Damit übererfüllen wir den Koalitionsvertrag, der eine jährliche Erhöhung von 3% vorsieht. Außerdem wird die Medienförderung, d.h. die Unterstützung und Aufnahme gefährdeter Journalist*innen mit zusätzlichen 9 Mio. Euro gestärkt. Hinzu kommt die Förderung kommunaler Partnerschaften und der Jugendbegegnung Ukraine mit 8 Mio. Euro. Auch das Deutsche Archäologische Institut (DAI) wird rund 2,7 Mio. Euro mehr erhalten etwa für Stipendien zum Schutz von Wissenschaftler*innen, Damage Assessment und für Kulturgutrettung.“

 

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