PM | BAföG im Sinkflug
1. März 2018Die grüne Bundestagsfraktion hat einen Forderungskatalog für ein besseres BAföG vorgelegt, um Familien zu entlasten und für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen. Dazu erklärt der niederbayerische Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl:
Auf dem Papier ist das BAföG das zentrale soziale Förderinstrument für Bildungsgerechtigkeit und Zugangschancen in Deutschland. In der Realität bleiben immer mehr der knapp drei Millionen Studierenden in Deutschland und in meinem Wahlkreis außen vor.
Allein in Bayern ist die Zahl der Geförderten im letzten Jahr um 6,8 Prozent gesunken. Die grüne Bundestagsfraktion hat darum im Bundestag einen Forderungskatalog für eine zügige Trendwende vorgelegt. „Wie soll ich meinem Kind das Studium finanzieren?“, darf keine offene Frage in unserem wohlhabenden Land sein. Gerade im Hinblick auf gerechtere Bildungschancen in der frischgebackenen Hochschulstadt Straubing ist hier Handeln gefordert.
Die letzte BAföG-Reform von Union und SPD hat sich als Flop und Bluff erwiesen: Statt der versprochenen 110.000 zusätzlich Geförderten, gehen die Zahlen weiter in den Keller. Das BAföG ist vom Sturz- in den Sinkflug übergegangen, daher braucht es immer noch dringend eine Trendwende für Bildungsaufstieg.
Die Grünen im Bundestag wollen diese Trendwende in einem Zweischritt einleiten: Mit einer Reparatur-Novelle, die zum nächstmöglichen Semester greift, sollen die Fördersätze um 10 Prozent steigen. Gleichzeitig sollen auch die Freibeträge vom Einkommen der Eltern um 10 Prozent erhöht werden. Zudem fordern wir Grünen, das BAföG künftig regelmäßig und automatisch zu erhöhen und Wohnkosten entsprechend der regionalen Staffelung nach dem Wohngeldgesetz zu erstatten.
Nach der schnellen Reparatur-Novelle ist aus grüner Sicht eine grundlegende Modernisierung des BAföG überfällig. Die Vorarbeit dazu soll eine Reformkommission erledigen, die dem Bundestag bis 2020 neue Modelle zur Stärkung der Bildungs- und Studienfinanzierung vorlegt. Wir wollen so Vertrauen in das BAföG zurückzugewinnen. Wir wollen mehr in den Aufstieg durch Bildung und damit den Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft investieren.
