On Tour | Von A-schermittwoch nach B-iobauernhof

Beim Politischen Aschermittwoch in Landshut war Robert Habeck auch mit dabei. Und am Abend sprach ich beim KV Starnberg im schönen Wörthsee: Bayern ist definitiv nicht mehr gleich CSU. ??

Canan Bayram, Sprecherin für Rechtspolitik und Sprecherin für Migrations-, Integrations- und Flüchtlingspolitik der Bundestagfraktion Bündnis 90/Die Grünen, hat mich in Straubing besucht.

Zusammen mit den Grünen Matthias Ernst und Werner Graf sprachen wir mit dem Team der Beratungsstelle der Caritas an der Mittleren Bachstraße.

Beim Gespräch über Geflüchtete und Asylbewerber*innen, lobten Julia Liebl, Stefanie Geier und Barbara Stranninger von der Beratungsstelle die Zusammenarbeit mit den Behörden, kritisierten aber die Gesetzeslage als zu kompliziert. Die Zahl der Einzelfälle wachse, bei denen Asylbewerber lange alle Anforderungen erfüllen und trotzdem nicht aus dem Schwebezustand herauskommen.

Weiter ging es zum Betreuungsverein 1:1.

Beim Gespräch über die Arbeit sozialer Dienste den Verantwortlichen wurde deutlich: Die Preise auf dem Wohnungsmarkt und die niedrige Bezahlung von sozialen Berufen sind dringende Probleme. Soziale Berufe brauchen dringend mehr Anerkennung. Auch diese Berichte namen die Abgeordnete als Anregungen mit für für ihre Arbeit in den Bundestag.

Ich sprach in dieser Woche auch beim Warnstreik der IG Metall zur angekündigten Schließung vom Harman-Werk in Straubing.
Es ist selbstverständlich in Zeiten wie diesen, in denen ein Konzern wie Harman 700 Arbeitsplätze vernichtet, Solidarität zu zeigen. Es kann nicht sein, dass ein Spiegelwerk woanders aufgebaut wird, dafür Subventionen vergeben werden und das Werk in Deutschland dann schließt. So kann man keine Europapolitik machen!  Klar ist es schwierig zu diskutieren, wenn die Sache schon gelaufen ist. Aber ich teile nicht die Auffassung, dass Politik in solchen Fällen nichts tun kann. Politik kann sehr wohl etwas machen und wir alle haben Einfluss auf Kommunal-, Bundes- und Europapolitik. Damit man solche Katastrophen gemeinschaftlich verhindern kann.

Zum Schluss besuchte ich mit Feride Niedermeier, der grünen OB-Kandidatin für Straubing, und Nicole Herzog, Bürgermeisterkandidatin von Zukunft Viechtach, den Bio-Bauern Willi Gierl, der ebenfalls Bürgermeisterkandidat (Grüne-Parteilose-ÖDP) in Kollnburg ist.