Kleine Anfrage | 1 Jahr Koalitionsvertrag – Ergebnisse der Bundeskulturpolitik
14. März 2019Heute: 1 Jahr Koalitionsvertrag – Und was hat die Regierung im Bereich Kulturpolitik getan?
Am 12. März 2018 wurde der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und der SPD verabschiedet. Es wurden große Versprechungen gemacht. Aber was hat sich bisher wirklich getan für die Künstlerinnen und Künstler sowie Kreative im Land? Bisher haben wir auf unsere Fragen an die Regierung stets gehört, dass die Konzepte erst erarbeitet werden müssen, man noch nicht genau wisse, wer alles an Studien beteiligt sein wird und wie man kulturelle Teilhabe – insbesondere auf dem Land – wirklich sicher stellen will und vieles mehr.
Ich habe daher in meiner Kleinen Anfrage „1 Jahr Koalitionsvertrag – Ergebnisse der Bundeskulturpolitik“ die Bundesregierung gefragt, wie weit sie mit der Umsetzung der vielen Ankündigungen und Versprechungen aus dem Koalitionsvertrag eigentlich sind. Auch vor dem Hintergrund, dass die GroKo ja nicht erst seit dieser Legislatur regiert, ebenso wie die Kulturstaatsministerin. Eingereicht habe ich die Anfrage vor einem Monat. Bisher keine Antwort. Ist das ein Zeichen?
***UPDATE*** : Die Bundesregierung hat mir mitgeteilt, dass die Beantwortung der Kleinen Anfrage fristgerecht bis zum 27.03. erfolgt. Die Verzögerung liegt nicht in ihrer Verantwortung, sondern in personellen Engpässen bei der Verwaltung des Bundestages. Ok, dann freue ich mich auf nächste Woche, wenn die Antworten kommen.
15.02.2019
