„Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ stärkt Resilienz der Demokratien
2. Juni 2022
Die Politik und Kultur hat u.a. mich gefragt, was ich mir in der 20 Wahlperiode für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik vorstelle und das war meine Antwort:
„Mein Russland ist im Gefängnis“, sagt Maria Aljochina. Die Lead-Sängerin der Punkband Pussy Riot ist wie viele andere russische Künstler*innen und Medienschaffende jetzt im Exil. Sie selbst sagt, dass sie on tour ist, denn sie will zurück. Sie weiß wie wichtig es ist, Widerstand zu leisten auch gegen Putins Propagandakrieg gegen Kunst- und Pressefreiheit und eine kritische Zivilgesellschaft.
Jetzt geht es darum, diesen Stimmen weiter Gehör zu verschaffen. Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat eine Taskforce Ukraine eingerichtet. Mehr als 20 Millionen Euro sind derzeit zusätzlich im Haushalt eingestellt für Stipendien, Residenz-Programme und temporäre Arbeitsmöglichkeiten für Kultur- und Medienschaffende aus Russland und der Ukraine. So wird der JX Fonds von Reporter ohne Grenzen u.a. unterstützt. Ein Netzwerk Kulturgutschutz Ukraine ist entstanden, zur Sicherung von Kulturgut in Kiew, Lwiw, Odessa u.a.. Schließlich richtet sich dieser Krieg gegen die körperliche und seelische Unversehrtheit der ukrainischen Bevölkerung, aber auch gegen ihre Kultur.
Die im Kriegsfall benötigte schnelle Hilfe baut dabei auf den Netzwerken der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) auf. Dazu gehören generell Schutzprogramme für Künstler*innen und Journalist*innen im Exil, ebenso wie der Schutz von Kulturorten und -Gütern in kriegerischen Auseinandersetzungen sowie vor den Folgen des Klimawandels. Und das nicht nur in Europa, sondern weltweit.
Die AKBP gilt als dritte Säule der Außenpolitik. Tatsächlich sind es die oft unterschätzten Soft skills – die Gesprächskultur, der kulturelle Austausch, das gemeinsame Lernen, der Spracherwerb, der Zugang zu Information – die Annäherung und Verständnis schaffen. Dazu gehörten Städtepartnerschaften, wobei gerade Länder und Kommunen viele Verbindungen ins Ausland über den regionalen Sport- und Kulturaustausch haben. Diese Verbindungen sollen enger verzahnt werden im „Plenum der Kulturen“, so Katja Keul, Staatsministerin im Auswärtigen Amt (In: Kulturpolitische Mitteilungen, Heft 176, 1/2022, S. 16f.). Dazu gehörten auch die Deutsche Auslandsschulen, die weltweit 158 Goethe Institute, der studentische Austauschdienst DAAD, ebenso wie das Netzwerk von Partnerschulen (PASCH). Viele Kulturinstitutionen haben derzeit ihre Arbeit in Russland und der Ukraine eingestellt. Das Goethe-Institut ist weiter vor Ort, auch wenn die Arbeit immer schwieriger wird.
Insgesamt finden sich die großen Themen unserer Zeit auch in der auswärtigen Kulturpolitik wieder. Dazu gehören auch Gender-/ und Diversitätsfragen. Wenn Außenministerin Baerbock die feministische Außenpolitik als zentrales Ziel bezeichnet, dann gilt dies auch für die auswärtige Kulturpolitik, insbesondere für das Recht auf Gleichberechtigung und Ausbildungschancen. Ein wichtiges Ziel für die AKBP ist die Erinnerungskultur, insbesondere der Umgang mit Sammlungen aus kolonialem Kontext und der Austausch und die Zusammenarbeit mit den Herkunftsgesellschaften.
Der russische Krieg gegen die Ukraine hat vieles zerstört, das lange als selbstverständlich galt. Umso wichtiger ist die AKBP heute für die Resilienz demokratischer Gesellschaften und ihre Gemeinschaft. Sie stärkt diejenigen, die für Demokratie und Freiheit eintreten. In dieser Zeit brauchen sie dafür alle Kraft, allen Mut und sie verdienen alle Unterstützung, die sie bekommen können.
(Erschienen in Politik & Kultur, Ausgabe: Nr. 06/2022)
