Antrag | Kreative endlich richtig absichern – Jetzt Existenzgeld und Mindesthonorare einführen sowie KSK-Mitgliedschaft sichern

• Wir wollen Soloselbstständige in der Kultur- und Medienbranche besser sozial absichern und vergüten.
• Die Corona-Krise hat gezeigt, unter welchen prekären Bedingungen viele Soloselbstständige leben und arbeiten.
• Wir wollen ein „Existenzgeld“ für die Zeit der Pandemie, Mindesthonorare für Selbstständige und einen leichteren Zugang zu den Versicherungssystemen. Außerdem wollen wir verhindern, dass jemand wegen der Folgen der Pandemie aus der Künstlersozialkasse heraus fällt.

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Die Corona-Krise zeigt wie ein Kontrastmittel, unter welchen prekären Bedingungen viele Kultur- und Medienschaffende arbeiten. Eine Lehre aus der Pandemie muss deshalb sein, dass die Kultur- und Medienbranche auf eine krisenfestere Grundlage gestellt wird. In unserem Antrag „Die Kultur- und Medienbranche krisenfest machen: Soloselbständige besser sozial absichern und vergüten“ machen wir dazu konkrete Vorschläge.

 

Effektive Hilfen während der Pandemie

Gerade die soloselbstständigen Kultur- und Medienproduzent*innen bilden die Basis unserer kulturellen und medialen Vielfalt. Jede Museumsschau, jedes Theaterstück, jedes Konzert lebt von vielen einzelnen Künstlerinnen und Künstlern. Nicht zu vergessen diejenigen, die im Hintergrund die Logistik am Laufen halten. Bereits im ersten Lockdown haben wir Soforthilfen, die zur Deckung der Lebenshaltungskosten dienen können, für die Szene der Freischaffenden ins Gespräch gebracht. Denn viele Hilfsprogramme der Bundesregierung erreichen die Betroffenen kaum und der sogenannte vereinfachte Zugang zur Grundsicherung passt nicht auf die Situation vieler Soloselbstständigen, schließlich sind sie weder arbeitslos, noch arbeitsuchend. Corona bedeutet für viele von ihnen schlicht ein „Arbeitsverbot“. Auch die Unterstützung bei Betriebskosten hilft den Allermeisten nicht weiter. Der Sänger, der zuhause übt, die Künstlerin mit kleinem Atelier oder der Autor, der am heimischen Küchentisch schreibt, sie alle haben kaum Betriebsausgaben. Wir fordern bundeseinheitlich ein „Existenzgeld“ von 1.200 Euro monatlich, rückwirkend, für die Zeit der Pandemie.

Sicherheit für Mitglieder der Künstlersozialkasse

Über die Künstlersozialkasse (KSK) sind derzeit mehr als 190.000 Künstler*innen, Publizist*innen abgesichert. Viele Mitglieder der Künstlersozialkasse haben während der Corona-Krise andere Tätigkeiten angenommen, weil zahlreiche Einkommensquellen nicht mehr verfügbar sind, denn alle Kontakt-Veranstaltungen fallen aus. Und die Folgen der Krise schlagen sich bei Auftraggeber*innen in geringerem Auftragsvolumen und gekürzten Honoraren nieder. Allerdings droht bei Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze und des Zuverdienstes über 450 Euro im Monat der Verlust des Anrechts auf Mitgliedschaft in der KSK. Diese Regelung wollen wir umgehend ändern und langfristig weiterentwickeln, denn niemand darf wegen der Folgen der Pandemie aus der KSK heraus fallen. Zudem wollen wir, dass auch digitale Plattformen in die KSK einzahlen. Obwohl die Plattformen weder Werknutzer*innen im urheberrechtlichen Sinn noch Arbeitgeber*innen im Sinne des Gesetzes sind, profitie­ren sie durch Werbeeinnahmen von den kreativen Inhalten von Kultur- und Medienschaffenden. Zu den Sozialversicherungssystemen leisten sie dennoch keinen Beitrag. Diese Regelungslücke wollen wir mit einer KSK-Abgabe für digitale Plattformen schließen.

 

Über die Zeit der Pandemie hinaus schauen

Mit unserem Antrag schauen wir aber auch über die Dauer der Pandemie hinaus und bringen nochmals unsere schon länger formulierten Ideen ein, wie Soloselbstständige in der Kultur- und Medienbranche in Zukunft besser sozial abgesichert und vergütet werden können. Dazu zählen für uns vor allem Mindesthonorare für Freischaffende, unsere grüne Bürgerversicherung, eine Garantierente sowie ein leichterer Zugang zu den sozialen Sicherungssystemen.